Aktuelles:

Zu den am vergangenen Wochenende durch die Gewerkschaft IG BCE angekündigten Warnstreiks im Unternehmen Hamelin in Gronau erklärt Lars Leopold, rechtlicher Vertreter des Kreisverbands DIE LINKE. Hildesheim: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kreisverband DIE LINKE.Hildesheim erklärt euch in dem laufenden Tarifkampf und für die angekündigten Warnstreiks seine volle Solidarität. Die geplanten Warnstreiks, die von Euch durchgeführt werden, sind unser Meinung nach die angemessene… Weiterlesen

Auf der Kreismitgliederversammlung des KV DIE LINKE. Hildesheim am 26.7.2014 sind Nachwahlen zum Kreisvorstand erfolgt. Hierbei wurden Angelika Weber und Markus Schmidt in den Vorstand gewählt. Rita Krüger und Lars Leopold sind als rechtliche Vertreter des KV durch die Mitglieder bestätigt worden. Ein politischer Schwerpunkt der Versammlung ist die gemeinsame Erklärung der Palästinensischen Gemeinde Hannover und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden von Niedersachsen. Diese wurde… Weiterlesen

Die LINKE Europaabgeordnete hat die für den heutigen Donnerstag geplante Abschiebung des sudanesischen Flüchtlings Salah Abdallah scharf kritisiert. „Die Entscheidung des Landgerichts Hildesheim über die Abschiebung von Herrn Abdallah nach Italien ist ebenso wie seine mehr als zweiwöchige, rechtswidrige Inhaftierung in der JVA Langenhagen ein Skandal“, so Lösing. „Die Zustände für Flüchtlinge in Italien sind katastrophal, dort droht ihnen Obdachlosigkeit und Verelendung. Dieser Fall… Weiterlesen

Geheimdienst außer Rand und Band

Victor Perli

Niedersachsens Verfassungsschutz hat in großem Umfang gegen die Grundrechte von Bürgern und das Rechtsstaatsgebot verstoßen. Der Geheimdienst muss jetzt die Daten von rund 3.500 der 9.000 überwachten Personen löschen. Das ist das Ergebnis einer “Task Force”, der unter anderem der Landesdatenschutzbeauftragte angehörte. Unter den illegalerweise Überwachten befinden sich Journalisten, Minderjährige, Moscheebesucher, Nachbarn alternativer Hausprojekte und zahlreiche Mitglieder der… Weiterlesen

Die Menschen wollen Frieden keinen Krieg! "Die Gewalt in der Ukraine muss von allen Beteiligten unverzüglich beendet werden.", fordert Sabine Lösing Mitglied im Europäischen Parlament für DIE LINKE. Russische Medien unterstellten beim Maidan, dass Demonstrantinnen und Demonstranten von der US-Regierung animiert und bezahlt wurden. Das wurde als russische Propaganda abgetan. Nun aber behauptet die US-Regierung, dass die aufgebrachten Menschen im Osten der Ukraine von Russland animiert… Weiterlesen

Auf der Kreismitgliederversammlung haben die Mitglieder des Kreisverbands DIE LINKE. Hildesheim am Samstag, den 5.4.2014, nach einer Aussprache einen neuen Vorstand gewählt.   Zuvor stimmte die Versammlung einer Vergrößerung des Vorstands auf 10 Personen zu, bei deren Wahl 8 Plätze besetzt   werden konnten. Als neuer Kreisschatzmeister wurde Stefan Hanebeck gewählt. Er folgt damit auf Marcus Linke, der zuvor sein Amt zur Verfügung gestellt hatte. Dieser kandidierte erneut und wurde mit Rita  … Weiterlesen

„Das Rentenpaket der Bundesregierung packt die Probleme bei der Rente nur halbherzig an“, erklärt Lars Leopold, kommissarisches Mitglied des Kreisvorstands, anlässlich der ersten Lesung des Rentenpakets der Bundesregierung im Bundestag. „Zentrale Ursachen der sinkenden Renten und steigender Altersarmut werden von der großen Koalition nicht angegangen.“Aus Sicht der LINKEN gehen die Vorschläge der Bundesregierung zwar grundsätzlich in die richtige Richtung. Aber die durch die Rentenreform… Weiterlesen