KV-Hildesheim im Doppelpack in den Landesvorstand
Am 7. und am 8. Februar fand in Hannover der 5. Landesparteitag der Linken Niedersachsen statt. Dieser Parteitag kann als Aufbruchsparteitag bezeichnet werden, da zum einen der Landesvorstand neu gewählt wurde und zum andere viele Richtungsentscheidende Anträge beschlossen wurden.
Besonders erfreulich sind die Wahlen unserer Genossen und Kreisvorstandsmitglieder Rita Krüger und Lars Leopold in den niedersächsischen Landesvorstand und die Wahl unseres Genossen Joachim Sturm als niedersächsischer Delegierter für den Bundesauschuss.
Die Genossin Rita Krüger ist seit Jahrzehnten in der Pflegebranche aktiv und seit ihrem 17. Lebensjahr gewerkschaftlich aktiv. Sie in kann sich vorstellen den Bereich Krankenhauswesen und Pflege übernehmen. Es gilt, den Pflegenotstand in den Pflegeeinrichtungen und in den Krankenhäusern noch deutlicher in die Öffentlichkeit zu tragen. Außerdem setzt sich Krüger vehement gegen die Freihandelsabkommen TTIP, Ceta und Tisa ein welche die Demokratie quasi abschaffen und die Rechte von Verbrauchern und Beschäftigten abbauen sollen. In diesem Zusammenhang gilt es auch gegen jegliche Privatisierung von Gemeineigentum zu werben und bereits privatisierte öffentliche Güter für die Öffentliche Hand zurückzugewinnen. Dazu Rita Krüger: "Wir müssen die großen Fragen der Europa-, Bundes- und Landespolitik auf die konkreten Probleme vor Ort herunterbrechen. Dabei geht es auch darum, kommunale Initiativen zum Beispiel gegen das die Freihandelsabkommen TTIP zu unterstützen. Zum anderen müsse die Partei sich auf allen Ebenen für eine Veränderung der prekären Lebens- und Arbeitsverhältnissen von Millionen Menschen einsetzen. Mit einer Kampagne unter dem Motto „Das muss drin sein – für ein Leben ohne Zumutungen“ werden wir ab Mai für unsere Vorschläge werben."
Der Genosse Lars Leopold zieht als 2. Vertreter unseres Kreisverbandes und als sattelfester Vertreter unseres Erfurter Parteiprogramms in den Landesvorstand ein. Leopold konnte schon im Bundestagswahlkampf 2013 als Hildesheimer Bundestagskandidat überzeugen und setzt sich zur Zeit für den Erhalt der Eimer Sonnenberg-Grundschule ein. Ferner kündigte Leopold, der sich aktiv für eine konsequente Friedenspolitik einsetzt, bereits an, die Linksjugend [‘solid] Niedersachsen bei ihrer Kampagne „Bundeswehr raus aus den Schulen – Kein werben fürs sterben“ zu unterstützen. Lars Leopold hierzu: "Solange offenbar genügend Geld für Aufrüstungsträume der Bundesregierung und der Beteiligung der Bundesrepublik an Kriegseinsätzen vorhanden ist, passt jede Schließung einer KiTa, Schule und/oder Bücherei nicht so recht ins Bild. Eine unserer Botschaften vom Landesparteitag: Allen Kampf- und Auslandseinsätzen erteilen wir eine klare Absage. DIE LINKE ist und bleibt Friedenspartei!"
Insgesamt ist der Landesparteitag sehr produktiv und zum größten Teil sachlich verlaufen und bietet eine zuversichtliche Perspektive für erfolgreiche Kommunalwahlen 2016 und eine gute Grundlage, um in naher Zukunft breit angelegte Kampagne durchzuführen und unser Profil als Alternative zu SPD und CDU zu schärfen.