Systemfehler Hartz-IV!

Ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann referiert in Hildesheim

Anlässlich der vor kurzem durch den Bundestag beschlossenen "Rechtsvereinfachung" bei der Hartz-IV-Gesetzgebung hat der Hildesheimer Kreisverband DIE LINKE am 29.08.2016 eine Veranstaltung zum Thema durchgeführt. "Mit unserer Bundestagsabgeordneten, Pia Zimmermann haben wir gemeinsam Inge Hannemann zu einer Diskussionsveranstaltung gewinnen können, um über die Auswirkungen von Hartz-IV zu diskutieren.", sagt Lars Leopold, Mitglied des Kreisvorstands.

"Seit seiner Einführung gilt Hartz-IV als Synonym für Existenznot, gesellschaftlichen Ausschluss und Demütigung und hat über die drastische Zunahme von prekären Löhnen und Armut die Lebensrealität von Millionen verschlechtert, um staatliche Ausgaben zu kürzen und die Lohnkosten für Unternehmen zu senken.", so Leopold. "Wir haben heute ein breites Publikum angesprochen und eine sehr rege Diskussion erlebt. Es freut mich, dass dabei auch unsere Position deutlich wurde, dass Hartz-IV nicht nur eine Belastung für die Betroffenen, sondern auch für die Mitarbeiter/innen in den Jobcentern selbst ist. Auch diesen Aspekt hat Inge Hannemann sehr gut anhand praktischer Beispiele herausgearbeitet. Wir sind als Partei gegen Hartz-IV, aber natürlich nicht gegen die Jobcentermitarbeiter, die oft selbst unter Druck stehen, um Vorgaben und Zielzahlen zu erreichen.", betont der LINKEN-Politiker.

Etwa 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen zur Veranstaltung in die Kreisgeschäftsstelle der Hildesheimer LINKEN bei der Inge Hannemann als Insiderin interessante Einblicke in die Arbeit der Jobcenter gab. Insbesondere die Sanktionspraxis wurde scharf kritisiert. "Hier werden Leistungen gekürzt, obwohl es das Existenzminimum ist. Das muss ein Ende haben. Das Hartz IV-System muss abgeschafft und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden.", fordert Leopold