Rot-Rote Gruppe im Doppelpack

DIE LINKE. und SPD arbeiten in den Räten der Samtgemeinde Leinebergland und der Stadt Gronau zusammen.

„Ein gutes Leben in Gronau und der Samtgemeinde für alle – unabhängig vom Einkommen: Dieses Thema zieht sich wie ein roter Faden durch die Gruppenvereinbarungen von LINKE und SPD. Dass Klima- und Naturschutz sowie eine gut funktionierende, bürgerorientierte Verwaltung auch dazu gehören, ist für uns LINKE selbstverständlich“, freut sich Jonathan Kühnel, Sprecher der LINKEN im Leinebergland. „Beim Abgleich unserer Wahlprogramme haben wir viele inhaltliche Schnittmengen festgestellt. Da ist die Zusammenarbeit in einer Gruppe ein folgerichtiger Schritt“, begründet Lars Leopold, Ratsmitglied der LINKEN im Rat der Samtgemeinde Leinebergland, diesen Schritt. „Gemeinsam wollen wir die Jugendsozialarbeit im Gronauer Jugendzentrum stärken. Die Ausweisung von Flächen für Windkraft- und Photovoltaikanlagen soll vorangetrieben werden. Dabei sollen auch Bürger-Genossenschaften beteiligt werden, damit das Geld vor Ort bleibt und so auch die Akzeptanz erhöht wird. Bei künftigen Wohnbaugebieten soll darauf geachtet werden, dass ausreichend bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird – gleichzeitig wird für alle Wohnungen ein hoher energetischer Standard angestrebt. Durch Grünflächen in den Wohngebieten sollen diese ein attraktives Lebensumfeld bieten. Im Bereich der Bildung soll die dezentrale Krippen- und KiTa-Struktur weiterentwickelt und etwa durch Hortplätze für die Nachmittagsbetreuung ausgebaut werden“, stellt Leopold wesentliche Ziele der Zusammenarbeit auf Ebene der Samtgemeinde vor.

„Hier sollen konkrete Verbesserungen insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen und für das Klima erreicht werden“, ist Kühnel überzeugt und verweist auch auf die Gruppenvereinbarung für den Rat der Stadt Gronau. Karsten Schulz, Ratsmitglied der LINKEN im Stadtrat Gronau benennt die Punkte, die für DIE LINKE eingebracht wurden: „Freibäder und Sportanlage werden ebenso wie kulturelle Angebote weiterhin gefördert, damit diese erhalten bleiben und alle Menschen sie unabhängig vom Einkommen nutzen können. Auch die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) soll überprüft werden mit dem Ziel, eine Entlastung der betroffenen Bürger*Innen zu erreichen. Darüber hinaus werden Maßnahmen zur Förderung von Menschen mit geringem Einkommen von einer Arbeitsgruppe ausgearbeitet. Und alle relevanten Projekte werden in Zukunft auf ihre Klimaauswirkungen überprüft. Hierfür soll entweder eine eigene Stelle geschaffen oder mit der Hildesheimer Klimaschutzagentur zusammengearbeitet werden. Als erster Schritt sollen Blühwiesen und Baumpflanzungen, insbesondere entlang der kommunalen Wege und Straßen, ausgeweitet werden.“

In Hinsicht auf die Erschließung neuer Wohn- und Gewerbegebiete wurde explizit festgehalten, dass diese nicht von der LINKEN unterstützt wird, da diese dem Ziel des Natur- und Bodenschutzes widersprechen. Einigkeit besteht jedoch beim Ausbau nachhaltiger Mobilitätsformen, der Innenstadtsanierung und der Entwicklung eines Leerstandkatasters. „Als Alternative zu immer neuen Baugebieten möchten wir freie Flächen auch innerhalb der Ortslagen systematisch erfassen“, so Karsten Schulz.

Unsere Ratsmitglieder werden in Zukunft jeweils einen Sitz in den Ausschüssen einnehmen, Lars Leopold im Schulausschuss des Samtgemeinderats und Karsten Schulz im Ausschuss für Finanzen, Bau und Klimaschutz des Stadtrats.