Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

Zum heutigen Antikriegstag erklären Rita Krüger und Lars Leopold, Mitglieder des Kreisvorstands DIE LINKE. Hildesheim:

"Mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg, der die ganze Welt mit Terror, Gewalt und Schrecken überzog. Millionen Tote, Verletzte, Deportierte und Vertriebene waren die Folge. Deshalb ist der 1. September heute ein zentraler Tag des Mahnens und Erinnerns. Kriege, damals wie heute, kommen nicht einfach über uns, sondern Kriege werden von Menschen gemacht.

Für DIE LINKE ist "Nie wieder Krieg" historische und aktuelle Verpflichtung, Krieg als Mittel der Politik muss ausgeschlossen werden. Zurzeit ist die Bundeswehr offiziell in 16 Konflikte verstrickt. Die aktuellen Pläne des Bundesverteidigungsministeriums, die deutsche Armee milliardenschwer aufzurüsten, sind größenwahnsinnig und im wahrsten Sinne des Wortes lebensgefährlich. Diese Pläne lassen ahnen, wohin die Reise gehen soll und deuten auf eine endgültige Absage an eine nicht-militärischen Außenpolitik hin. Aufrüstung mit Kampfdrohnen oder neuen Panzern sind Milliardengeschenke für die Rüstungsindustrie. Statt Aufrüstung ist Abrüstung das Gebot der Stunde. Derzeit wird die Bundeswehr neben den vielen verschiedenen Auslandseinsätzen in immer mehr (NATO)-Manöver - vor allem in Osteuropa - geschickt. DIE LINKE bleibt dabei: Militärmanöver eskalieren die Situation insbesondere gegenüber Russland und gehören beendet.

Ganz aktuell sehen wir angesichts von 32 Kriegen und über 65 Mio. Kriegsflüchtlingen weltweit, dass militärische Mittel niemals dem Frieden dienen. Im Gegenteil lassen sie Konflikte eskalieren, sei es in der direkten Konfrontation oder indirekt durch Waffenexporte. Aber vor allem der Export von Waffen befeuert bestehende Konflikte und führt immer wieder zu neuen Kriegen. Ukraine, Syrien, Jemen oder Libyen sind hierfür aktuelle Beispiele. Die Heimat und die Lebensgrundlagen vieler Millionen Menschen werden durch Kriege zerstört. Dies zwingt die Menschen zur Flucht. Jeden Tag fliehen weltweit Menschen vor dem Tod aus Waffen, die u.a. auch in Niedersachsen produziert werden. Sie suchen bei uns, wie auch in anderen "westlichen" Ländern, Zuflucht und Hilfe. Doch Europa schottet sich ab und versucht durch Grenzzäune, die Flüchtlingsabwehr-Armee Frontex und einen fragwürdigen Deal mit der Türkei diese Flüchtlinge fernzuhalten. Die Menschen, die es trotz aller Gefahren und Schikanen zu uns schaffen und Asyl beantragen, müssen zum Teil entwürdigende Prozeduren in überfüllten Unterkünften über sich ergehen lassen. Die Angriffe des Rechten Mobs auf Flüchtlings-Unterkünfte nehmen erschreckende Ausmaße an.

DIE LINKE setzt sich für eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge in Niedersachsen und überall in Europa ein. Neonazis, die gegen Flüchtlinge hetzen und deren Unterkünfte anzünden, treten wir vereint und mit Zivilcourage entgegen.

Wir heißen Flüchtlinge willkommen! - Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus; diese Losung ist heute aktueller denn je!"