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Rita Krüger

Gemeinsam mehr werden - für einen sozialen Aufbruch

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklärt Rita Krüger, Mitglied des Kreisvorstands DIE LINKE Hildesheim: „Nach monatelangem Gezerre um Macht und Posten geht die SPD bedauerlicherweise jetzt unter Bruch ihres vorherigen Versprechens in die ‚Weiter-so-Koalition‘. Statt wieder die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner zu vertreten, hieven die Sozialdemokraten lieber Merkel erneut in den Chefsessel und zeigen damit, dass ihnen mehrheitlich ein kurzfristiger Machterhalt wichtiger ist als eine Erneuerung und die Rückbesinnung auf sozialdemokratische Politik. Der weitere Niedergang der SPD scheint so kaum aufzuhalten. Trotzdem war es ermutigend zu sehen, wie Teile der SPD in den letzten Wochen massiven Einschüchterungsversuchen zum Trotz gegen eine Weiter-so-Politik ihrer Führung gekämpft haben.“ Krüger weiter: „Immerhin hat knapp ein Drittel der SPD-Mitglieder Angela Merkel satt und will endlich wieder sozialdemokratische Politik. Dafür steht jedes NEIN zur GroKo. Viele SPD-Anhänger wissen, dass die GroKo keinen Kurswechsel für soziale Gerechtigkeit bedeutet. Deshalb appellierte die SPD-Spitze wiederholt an das Verantwortungsbewusstsein der Parteimitglieder. Verantwortung heißt jedoch nicht, als Steigbügelhalterin für Angela Merkel zu dienen. Verantwortung heißt, für einen Politikwechsel zu kämpfen, der zu spürbaren Verbesserungen für die Gesellschaft führt.“

Vorstandskollege Lars Leopold ergänzt: „Jetzt kehren also eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurück. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und Schwarze Null Regierungsprogramm. Damit werden wir uns nicht abfinden und der sozialen Kälte der Eliten eine solidarische Alternative entgegensetzen - für eine lebenswerte Zukunft, die von Vielen gemacht wird. Ein grundlegender Richtungswechsel gelingt jedoch nur mit einem sozialen Aufbruch der Vielen. DIE LINKE ist die soziale Opposition, im Bundestag und auf der Straße. Gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften, die soziale Gerechtigkeit wollen und die ein Interesse an einer grundlegenden Politikveränderung in Richtung "Weg mit Hartz-IV" sowie mehr Pflegekräften, mehr Erzieher*innen und für eine auskömmliche Rente im Alter, gegen Rüstungswahnsinn und Krieg sind, wollen wir vom ersten Tag an Druck auf die GroKo machen. Das "Weiter so" der GroKo wird den Rechtsruck nicht aufhalten, sondern ihn noch befeuern. Wir laden deshalb ein, gemeinsam ins Gespräch zu kommen und den Druck zu erhöhen für Abrüstung und Klimaschutz, gegen den Pflegenotstand und für bezahlbares Wohnen. Kurzum für einen sozialen Aufbruch der Vielen - auf dass wir gemeinsam mehr werden!“


Kontakt:

Kreisverband DIE LINKE. Hildesheim

Rosenhagen 20

31134 Hildesheim

Telefon: 05121 / 1776863

vorstand@dielinke-hildesheim.de

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Freitags: 16.00 - 18.00 Uhr

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