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Herbert Behrens im Gespräch am Infostand

„Korrupt, willfährig, Komplizenschaft“

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Abgasskandals, Herbert Behrens, ist in Niedersachsen unterwegs um die Erfahrungen seiner Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses zu beschreiben. Dabei spart er auch nicht mit kraftvollen Ausdrücken. Gestern war  Behrens einen ganzen Tag zu Gast in Hildesheim.

Bereits in der Mittagszeit wurde es sehr lebendig am Infostand der Partei DIE LINKE. Interessierte und Empörte kamen, um persönliche Fragen zur Diesel-Abgas-Affäre an Herbert Behrens los zu werden. Der Verkehrsexperte aus Osterholz-Scharmbeck stellte dann am Abend im Gewerkschaftshaus die Arbeit des Untersuchungsausschusses vor. Er berichtete von 57 Zeugenvernehmungen mit Politikern von Verkehrsminister Dobrindt, über den früheren Umweltminister und heutigen Außenminister Gabriel bis hin zum VW-Aufsichtsratsmitglied und niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil und Bundeskanzlerin Merkel. Die Zeugen hätten sich sehr nachsichtig mit der Automobilindustrie gezeigt, schildert Behrens seine Eindrücke. Das erschwere die aus Sicht der LINKEN notwendigen Konsequenzen zu ihrer Regulierung. Der Dieselgipfel Anfang August in Berlin mit Spitzen der deutschen Automobilunternehmen und Ministerien habe gezeigt, dass die Konzerne immer noch den Ton angäben. Trotzdem sieht er nach Abschluss der Arbeit des Untersuchungsausschusses die Notwendigkeit und mehr Chancen für einen grundlegenden Wandel in der Verkehrspolitik. "Die Automobilindustrie ist in den Fokus von betrogenen Autofahrern und in ihrer Gesundheit geschädigten Bürger geraten und die Politik muss Lösungen erarbeiten", sagt Behrens. Das mache die Konzerne "druckempfindlicher".

Um das Thema Alternativen zum motorisierten Individualverkehr ging es im zweiten Teil der Veranstaltung. Gemeinsam mit Alfred Müller vom Arbeitskreis "Hildesheim will Rad fahren" diskutierte der Bundestagsabgeordnete mit über 25 Gästen im DGB-Haus in der Osterstr. die Förderung des Radverkehrs und die Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). "Wir können uns in Hildesheim nur wohl fühlen, wenn unsere Stadt klima-, gesundheits- und bürgerfreundlich gestaltet wird", ist Müller überzeugt. Er verlangt von den LINKEN vor Ort mehr Engagement in dieser Frage. Der Hildesheimer will eine Verkehrswende, die von den Bürgerinnen und Bürgern getragen wird, da reichten Beschlüsse im Bundestag nicht aus, kritisierte er Behrens.