4. Mai 2017

Landtagswahl: DIE LINKE geht mit Lars Leopold ins Rennen

Lars Leopold tritt für DIE LINKE im Wahlkreis 23 Alfeld an

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE in Hildesheim zieht mit Lars Leopold im Wahlkreis 23 in den kommenden Landtagswahlkampf. Der gebürtige Güstrower, dessen Wahlheimat Eime ist, wurde am Mittwoch auf der Wahlversammlung einstimmig gewählt. Leopold, langjähriges Vorstandsmitglied des Kreisverbands der LINKEN, sitzt aktuell im Rat des Flecken Eime und im Samtgemeinderat Leinebergland und engagiert sich dort u.a. für den Erhalt der Sonnenbergschule Eime. "Bildung ist Ländersache. Ländliche Regionen müssen gestärkt werden und brauchen dazu funktionierende Strukturen, ansonsten geht hier irgendwann das Licht aus.", sagt Leopold und macht deutlich: "Die Schulschließung von heute ist die Abwanderung und der Leerstand in kleineren Orten von morgen. Auf dem Lande zu leben, darf nicht zum Nachteil für junge Familien werden."

"Bildungseinrichtungen, Krankenhäuser und öffentlicher Nahverkehr gehören in öffentliche Hand. Markt und Wettbewerb können eben nicht alles regeln und haben in der öffentlichen Daseinsvorsorge nichts verloren. Bildung, Gesundheit und Mobilität sind Grundrechte und keine Waren", betont Leopold und übt deutliche Kritik an den Privatisierungen der letzten Jahre, gerade im Gesundheitswesen. "Wohin Markt und Wettbewerb als alleiniger Maßstab führen, ist doch jetzt schon deutlich zu sehen. Personalmangel, Arbeitsverdichtung, Leiharbeit, untertarifliche Bezahlung und Lohnkürzungen sind in den Kliniken und Pflegeeinrichtungen an der Tagesordnung. Der aufgezwungene Lohnverzicht im Gronauer Krankenhaus, der radikale und völlig unsoziale Personalabbau im Alfelder Krankenhaus belegen die derzeitige Situation sehr eindrucksvoll", erläutert der Landtagskandidat und fordert ein Verbot von Leiharbeit und die Abschaffung sachgrundloser Befristungen.

"Etwa jeder sechste Niedersachse ist arm - Tendenz steigend. Gerade die Kinderarmut steigt weiter an und die rot-grüne Landesregierung nimmt die schwarze Null im Haushalt ausgerechnet in einer Phase von Rekord-Steuereinnahmen und Niedrigzinsen wichtiger als die vielen ungelösten Probleme im Land. Statt die maroden Schulen, fehlende Kita- und Krippenplätze sowie die leeren Kommunalkassen auf die politische Tagesordnung zu setzen, feiert sich die Landesregierung für ein abstraktes Sparziel. Da läuft doch generell etwas schief", kritisiert Leopold und fordert: "Wir brauchen eine investive Politik, um eine funktionierende Infrastruktur zu sichern. Daher fordern wir ein konsequentes Umsteuern in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Steuerpolitik. Die Reichen müssen endlich zur Kasse gebeten werden. Mittels einer Vermögenssteuer, die den Namen auch verdient, der Anhebung des Spitzensteuersatzes und einer wirksamen Erbschaftssteuer, an der die Kommunen beteiligt sind, müssen die Einnahmen erhöht werden, damit das Land Niedersachsen seinen Aufgaben endlich vollumfänglich gerecht werden kann."